Infoveranstaltung „Was Sie über die Monstertrasse wissen sollten“

Die Bürgerinitiative (BI) „Fichtelgebirge sagt NEIN“ zusammen mit dem Bund Naturschutz und dem Fichtelgebirgsverein lädt ein zur öffentlichen Infoveranstaltung „Was Sie über die Monstertrasse wissen sollten“ am Freitag, 07.11.2014 um 19 Uhr in Wunsiedel, Fichtelgebirgshalle.

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Referenten:

  • Dr. Herbert Barthel, Energiereferent BN Bayern
  • Wolfgang Schödel, Staatsförster Steinwald
  • Fred Terporten-Löhner, Kreisvorsitzender BN Wunsiedel
  • Jörg Hacker, Referent Naturschutz FGV

Veranstalter: Bürgerinitiative (BI) „Fichtelgebirge sagt NEIN“ zusammen mit dem Bund Naturschutz und dem Fichtelgebirgsverein.

http://fichtelgebirgesagtnein.de

Podiumsdiskussion: Brauchts die Stromautobahn?

Der CSU Ortsverband Bayreuth-Ost lädt am Donnerstag den 13.11.2014 um 19.30h zur Podiusmdiskussion „Brauchts die Stromautobahn?“ in den Saal des Kaninchenzüchtervereins im Hasenweg in Bayreuth ein.

Auf dem Podium werden Vertreter aus Politik und den Bürgerinitiativen vertreten sein:

  • Gudrun Brendel-Fischer (MdL CSU)
  • Ralf Stöber (Bezirksvorsitzender des CSU Arbeitskreises Energiewende in Oberfranken)
  • Daniel Frieß (Landratsamt Bayreuth)
  • Thomas Ebersberger (Bürgermeister Bayreuth)
  • Andi Enders (BI Bayreuth Süd-Ost)
  • Frithjof Heller (BI Seulbitz)
  • Annke Gräbner (BI Speichersdorf)

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Energie-Dialog am 03.11. in München – Wir wurden (noch) nicht eingeladen

Update:
Aufgrund der breiten Proteste übers Wochenende hat das Ministerium reagiert. Es werden nun 2 BI-Vertreter pro Regierungsbezirk zum Energie-Dialog eingeladen. Ursprünglich hatte das Wirtschaftsministerium vor, nur einen von ihm gewählten Vertreter vertretend für alle 70 Bürgerinitiativen einzuladen.


 

Am 03.11. wird der von 70 Bürgerinitiativen gegen die Gleichstromtrasse Süd-Ost geforderte und von Wirtschaftsministerin Aigner angekündigte Energie-Dialog stattfinden. Die Einladungen gingen in der letzten Woche an Interessensverbände, Wirtschaftsvertreter, Naturschützer, Bauern, Verbraucherschützer und die Kirchen.

Der Pegnitzer Bürgermeister Uwe Raab wird stellvertretend für den Verein „Kommunen gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost“ anwesend sein.

Die Bürgerinitiative Bayreuth-Süd-Ost hat leider keine Einladung erhalten. Auch fast alle anderen Bürgerinititiativen gingen leer aus. Nur die kleine Bürgerinitiative BI Megatrasse-VG-Nordendorf hat eine mündliche Einladung von Frau Aigner bekommen.

Damit werden die Bürgerinitiativen gegen die Gleichstromtrasse mit knapp 80.000 Mitgliedern leider als Minderheit in dem von ihnen geforderten Dialog vertreten sein.

Daher erinnern wir Ministerpräsident Seehofer an seine Aufforderung zum Dialog während der Bayreuther Festspiele:

 

Weiterführende Informationen:
Energie für Bayern – sicher, bezahlbar, sauber
Regierungserklärung von Staatsministerin Ilse Aigner

Die Regierungserklärung als Video
Die Regierungserklärung als PDF

Kommentar bei stromautobahn.de
http://www.stromautobahn.de/energiedialog-ohne-die-bis

Wir sagen NEIN! zur Stromtrasse – Brief an MP Seehofer

„Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung in Folge des Koalitionsausschusses in Berlin haben sich, im Namen des Vereins „Kommunen gegen die Gleichstrompassage Süd-Ost“ und dem Sprecher der Bürgerinitiative „Pegnitz unter Strom – für eine Heimat ohne Monstertrasse“, erster Bürgermeister Uwe Raab und Herr Prof. Dr. Markus Bieswanger, mit der Forderung nach einem zeitnahen Dialog und der Übernahme von Gutachterkosten in einen Schreiben an Ministerpräsident Horst Seehofer gewandt.“
pegnitz.de

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Brief als PDF lesen

Süddeutsche: Aus eins macht zwei

Horst Seehofer, Siegmar Gabriel und Ilse Aigner treffen sich heute bei der Kanzlerin. Die Süddeutsche berichtet:

„Seehofer will demnach zunächst noch einmal mit Bürgerinitiativen und Experten über die geplanten Trassen sprechen. Offenbar hat er aber auch eine denkbare Alternative in der Hinterhand.

Danach würde aus den beiden umstrittenen Trassen eine. Die Süd-Ost-Trasse, die entlang der Autobahn A 9 in die Nähe von Augsburg hätte führen sollen, würde völlig wegfallen. Dafür aber erhielte die Suedlink-Route, die in die Nähe von Heilbronn führen soll, einen klitzekleinen Abzweig ins südliche Bayern. Und wenn zusätzlicher Strom aus Ostdeutschland Richtung Süden gelenkt werden müsse, dann ließe auch das sich über Suedlink bewerkstelligen, erfuhren die Anwesenden – dann aber durch eine entsprechende Zuleitung, etwa von Sachsen-Anhalt aus.“
http://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-stromtrassen-aus-zwei-mach-eins-1.2164299

Daumen drücken!

Newsletter Nr. 4 – Offener Stammtisch am 5. Okt!

Hallo liebe Mitglieder,

über den Sommer hat sich einiges in Sachen Trassenprotest getan: Demonstrationen bei der Premiere der Bayreuther Festspiele, beim Merkelbesuch und bei Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Nürnberg, ein offener Brief an die Bundeskanzlerin und unsere Teilnahme am Pressegespräch des Aktionsbündnisses der Trassengegner mit Regierungspräsidenten Wilhelm Wenning. Details zu allen Aktionen finden Sie wie immer unter: http://bayreuth-sued-ost.de/

Weitere Aufklärungsarbeit und Aktionen sind jetzt wichtiger denn je, denn aufgrund der Äußerungen von Sigmar Gabriel denken viele, die Stromtrasse sei für die Region Bayreuth vom Tisch. Dem ist leider nicht so, im Moment sind wir immernoch im/am Trassenkorridor:

  • Sigmar Gabriel hat mehrfach betont, dass die Trasse „so“ (!) nicht kommen wird. Das ist aber kein Dementi, denn das „so“ bezieht sich wohl lediglich auf alternative Streckenführungen und/oder alternative Start-/Endpunkte.
  • Ilse Aigner hat klar und unmissverständlich bestätigt, dass es keine Zweifel mehr an der Notwendigkeit der Trasse gibt – es würden im Moment v.a. verschiedene Verläufe geprüft.
  • An der Gesetzeslage, die den Süd-Ost-Link beinhaltet, hat sich noch nichts geändert – mehr wissen wir erst mit dem 2. Entwurf zum Netzentwicklungsplan (NEP). Dieser ist laut Nordbayern.de vom Bundesministerium für Wirtschaft für September angekündigt.

Sowohl Sigmar Gabriel als auch Horst Seehofer haben deutlich gemacht, dass die Trasse nicht gegen den Widerstand der breiten Bevölkerung gebaut werden kann, d.h. es kommt nach wie vor darauf an, auf sich aufmerksam zu machen bzw. zeitnah reagieren zu können, wenn die weiteren Planungen bekannt werden.

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Sprecher der Bürgerinitiativen gegen die Süd-Ost-Passage zu einer weiteren Planungssitzung in Plech. Auch wenn es in den Sommerwochen in der Presse etwas ruhiger geworden ist: die Verantwortlichen der BIs waren fleißig. Es wurden immer wieder neue Initiativen vor Ort gegründet, so dass die Zahl nunmehr bei über 70 liegt.

Als zentrales Thema für die nächsten Wochen wurde die Vorbereitung der Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan 2014, 2. Entwurf besprochen. Ziel muss sein, die Zahl 26.000 der ersten Konsultation noch zu übertreffen. Wie wir dazu beitragen können und welche weiteren Aktion bereits vorbereitet werden können, möchten wir bei unserem nächsten BI-Stammtisch besprechen:

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Offener Stammtisch
Sonntag 5. Oktober um 19:00 Uhr im Feuerwehrhaus in Schamelsberg
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Alle Interessierten sind herzlich willkommen, wir freuen uns auf zahlreiche Beteiligung! Vielleicht wissen wir dann auch schon mehr zum NEP, da als möglicher Termin für die Bekanntgabe der politischen Entscheidung der 30.09. gehandelt wird, zu dem der Gemeindetag alle Gemeinden eingeladen hat.

Viele Grüße vom Team der BI Bayreuth-Süd-Ost

Nur gemeinsam sind wir stark!
http://www.bayreuth-sued-ost.de

Pressemitteilung Regierung Oberfranken vom Treffen am 13. August 2014

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Bild: BI Creußen

Gegner der Gleichstromtrasse bei Regierungspräsident Wilhelm Wenning (Bayreuth, 14.08.2014)

Vertreter des Aktionsbündnisses der Trassengegner gegen die „Gleichstrompassage Süd-Ost“ waren bei Regierungspräsident Wilhelm Wenning zu Gast, um ihre Argumente vorzutragen.

Seit Monaten wird in der Öffentlichkeit intensiv über die Planungen für eine Hochspannungsverbindung zwischen Sachsen-Anhalt und Schwaben, die in Gleichstromtechnik verwirklicht werden soll, diskutiert. Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion hat in Informationsveranstaltungen im Januar 2014 in Kulmbach sowie später auch in Nürnberg und Donauwörth mögliche Trassenkorridore vorgestellt.

Der Ablauf des Planungs- und Genehmigungsverfahrens sowie Fragen der Notwendigkeit einer solchen Leitung standen im Mittelpunkt des Gesprächs, an dem 20 Vertreter des Aktionsbündnisses der Trassengegner teilnahmen. Regierungspräsident Wenning erläuterte, dass die Regierung von Oberfranken für diese Leitung selbst kein Verfah- ren durchführt. Vielmehr bedarf es zunächst einer so genannten Bundesfachplanung und anschließend der Planfeststellung, wobei beide Verfahren durch die Bundesnetzagentur abgewickelt werden. In diesen Verfahren werden die Öffentlichkeit und die betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange beteiligt. Bisher sei allerdings das Verfahren auf Bundesfachplanung noch nicht eingeleitet. Der Regierungspräsident verdeutlichte auch die Position der Bayerischen Staatsregierung, die vor Einleitung eines entsprechenden Verfahrens eine Überprüfung der Notwendigkeit des Leitungsbaus auch auf der Grundlage des novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetzes gefordert hat.

Vor dem Hintergrund, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Fragen, ob und mit welchem Trassenverlauf die Gleichstrompassage Süd-Ost tatsächlich kommen wird, noch offen sind, wurden keine Einzelheiten eines Leitungsverlaufs besprochen. Die Vertreter der Regierung wie- sen darauf hin, dass mit der am 1. August 2014 in Kraft getretenen Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes nunmehr für die Höchstspannungsleitung Lauchstädt-Meitingen auch die grundsätzliche Möglichkeit einer Erdverkabelung auf bestimmten Abschnitten unter im Gesetz im Einzelnen genannten Voraussetzungen besteht.

Seitens der Vertreter des Aktionsbündnisses wurde insbesondere die aus ihrer Sicht fehlende Notwendigkeit der HGÜ-Leitung in den Mittelpunkt der Diskussion gestellt. So sei das Aktionsbündnis erst dann am Ziel, wenn die Planung des Ost-Korridors ganz aus dem Bundesbedarfsplangesetz und dem Netzentwicklungsplan gestrichen wird.

Das Aktionsbündnis betont: „Die Menschen in Deutschland wollen eine Energiewende. Wir haben verstanden, dass es höchste Zeit ist für neue Technologien und für mutige Projekte. Wir wollen Vorreiter einer neuen, ressourcenschonenden und ökologisch sinnvollen Energiegewinnung und Nutzung sein.“

Pressemitteilung als PDF

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Nürnberg

Wir waren dabei, als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit folgendes mitteilte:

„Natürlich wird der jetzige Korridor nicht kommen. Wenn der Staat versuchen würde, das mit gesetzlichen Mitteln durchzusetzen, haben wir jahrelanges Theater und Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht“
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (NN, 29.07.2014)

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Vor der Veranstaltung fand eine Demonstration der Trassengegner mit 300-400 Personen statt. Ein Teil der Demonstranten besuchte im Anschluss die Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit.

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Auch nach dieser Aussage von Sigmar Gabriel bleiben die Bürgerinitiativen skeptisch. Denn Grundlegend sieht er die Trasse als notwendig an. Nur über den Start- und Endpunkt und den Trassenkorridor sieht er Diskussionsbedarf. D.h. die Monstertrasse soll nach ihm weiter durch Franken und die Oberpfalz verlaufen. Die Frage ist nur wo.

„Kreuz und quer durch ein Land mit diesen Naturschönheiten kann man heute solche Projekte nicht mehr bauen. Das ist vorbei. Wie bei jedem Großprojekt, von Stromleitungen bis zu Startbahnen, steht immer am Anfang die Frage: Brauchen wir das zwingend?“

Aber: „Wenn etwas notwendig ist, bin ich der erste, der vorne wegmarschiert und um die Zustimmung der Bevölkerung wirbt.“
Horst Seehofer (SZ, 20.07.2014)

Presseartikel:
Nürnberger Nachrichten – Gabriel in Nürnberg: Verständnis für Stromtrassen-Gegner
Süddeutsche Zeitung – Ende eines Ungetüms
BR Frankenschau – Gabriel lehnt Stromtrassenpläne ab (mit Bildern der Riesenmasten der Thüringer Spange und unserer Demo am Festspielhügel)

Kanzlerin kam zu Siegfried: Protest am Festspielhügel

Gestern fand eine kleine, kurzfristige Protestkundgebung gegen die Monstertrasse beim Besuch Angela Merkels am Festspielhügel statt. Die Demonstration war wieder auf wenige Teilnehmer beschränkt worden. Unsere Argumente wurden aber sicher lesbar der vorbeifahrenden Kanzlerin vermittelt.

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