Kategorie-Archiv: Neuigkeiten

Süddeutsche: Aus eins macht zwei

Horst Seehofer, Siegmar Gabriel und Ilse Aigner treffen sich heute bei der Kanzlerin. Die Süddeutsche berichtet:

„Seehofer will demnach zunächst noch einmal mit Bürgerinitiativen und Experten über die geplanten Trassen sprechen. Offenbar hat er aber auch eine denkbare Alternative in der Hinterhand.

Danach würde aus den beiden umstrittenen Trassen eine. Die Süd-Ost-Trasse, die entlang der Autobahn A 9 in die Nähe von Augsburg hätte führen sollen, würde völlig wegfallen. Dafür aber erhielte die Suedlink-Route, die in die Nähe von Heilbronn führen soll, einen klitzekleinen Abzweig ins südliche Bayern. Und wenn zusätzlicher Strom aus Ostdeutschland Richtung Süden gelenkt werden müsse, dann ließe auch das sich über Suedlink bewerkstelligen, erfuhren die Anwesenden – dann aber durch eine entsprechende Zuleitung, etwa von Sachsen-Anhalt aus.“
http://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-stromtrassen-aus-zwei-mach-eins-1.2164299

Daumen drücken!

Newsletter Nr. 4 – Offener Stammtisch am 5. Okt!

Hallo liebe Mitglieder,

über den Sommer hat sich einiges in Sachen Trassenprotest getan: Demonstrationen bei der Premiere der Bayreuther Festspiele, beim Merkelbesuch und bei Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Nürnberg, ein offener Brief an die Bundeskanzlerin und unsere Teilnahme am Pressegespräch des Aktionsbündnisses der Trassengegner mit Regierungspräsidenten Wilhelm Wenning. Details zu allen Aktionen finden Sie wie immer unter: http://bayreuth-sued-ost.de/

Weitere Aufklärungsarbeit und Aktionen sind jetzt wichtiger denn je, denn aufgrund der Äußerungen von Sigmar Gabriel denken viele, die Stromtrasse sei für die Region Bayreuth vom Tisch. Dem ist leider nicht so, im Moment sind wir immernoch im/am Trassenkorridor:

  • Sigmar Gabriel hat mehrfach betont, dass die Trasse „so“ (!) nicht kommen wird. Das ist aber kein Dementi, denn das „so“ bezieht sich wohl lediglich auf alternative Streckenführungen und/oder alternative Start-/Endpunkte.
  • Ilse Aigner hat klar und unmissverständlich bestätigt, dass es keine Zweifel mehr an der Notwendigkeit der Trasse gibt – es würden im Moment v.a. verschiedene Verläufe geprüft.
  • An der Gesetzeslage, die den Süd-Ost-Link beinhaltet, hat sich noch nichts geändert – mehr wissen wir erst mit dem 2. Entwurf zum Netzentwicklungsplan (NEP). Dieser ist laut Nordbayern.de vom Bundesministerium für Wirtschaft für September angekündigt.

Sowohl Sigmar Gabriel als auch Horst Seehofer haben deutlich gemacht, dass die Trasse nicht gegen den Widerstand der breiten Bevölkerung gebaut werden kann, d.h. es kommt nach wie vor darauf an, auf sich aufmerksam zu machen bzw. zeitnah reagieren zu können, wenn die weiteren Planungen bekannt werden.

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Sprecher der Bürgerinitiativen gegen die Süd-Ost-Passage zu einer weiteren Planungssitzung in Plech. Auch wenn es in den Sommerwochen in der Presse etwas ruhiger geworden ist: die Verantwortlichen der BIs waren fleißig. Es wurden immer wieder neue Initiativen vor Ort gegründet, so dass die Zahl nunmehr bei über 70 liegt.

Als zentrales Thema für die nächsten Wochen wurde die Vorbereitung der Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan 2014, 2. Entwurf besprochen. Ziel muss sein, die Zahl 26.000 der ersten Konsultation noch zu übertreffen. Wie wir dazu beitragen können und welche weiteren Aktion bereits vorbereitet werden können, möchten wir bei unserem nächsten BI-Stammtisch besprechen:

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Offener Stammtisch
Sonntag 5. Oktober um 19:00 Uhr im Feuerwehrhaus in Schamelsberg
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Alle Interessierten sind herzlich willkommen, wir freuen uns auf zahlreiche Beteiligung! Vielleicht wissen wir dann auch schon mehr zum NEP, da als möglicher Termin für die Bekanntgabe der politischen Entscheidung der 30.09. gehandelt wird, zu dem der Gemeindetag alle Gemeinden eingeladen hat.

Viele Grüße vom Team der BI Bayreuth-Süd-Ost

Nur gemeinsam sind wir stark!
http://www.bayreuth-sued-ost.de

Pressemitteilung Regierung Oberfranken vom Treffen am 13. August 2014

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Bild: BI Creußen

Gegner der Gleichstromtrasse bei Regierungspräsident Wilhelm Wenning (Bayreuth, 14.08.2014)

Vertreter des Aktionsbündnisses der Trassengegner gegen die „Gleichstrompassage Süd-Ost“ waren bei Regierungspräsident Wilhelm Wenning zu Gast, um ihre Argumente vorzutragen.

Seit Monaten wird in der Öffentlichkeit intensiv über die Planungen für eine Hochspannungsverbindung zwischen Sachsen-Anhalt und Schwaben, die in Gleichstromtechnik verwirklicht werden soll, diskutiert. Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion hat in Informationsveranstaltungen im Januar 2014 in Kulmbach sowie später auch in Nürnberg und Donauwörth mögliche Trassenkorridore vorgestellt.

Der Ablauf des Planungs- und Genehmigungsverfahrens sowie Fragen der Notwendigkeit einer solchen Leitung standen im Mittelpunkt des Gesprächs, an dem 20 Vertreter des Aktionsbündnisses der Trassengegner teilnahmen. Regierungspräsident Wenning erläuterte, dass die Regierung von Oberfranken für diese Leitung selbst kein Verfah- ren durchführt. Vielmehr bedarf es zunächst einer so genannten Bundesfachplanung und anschließend der Planfeststellung, wobei beide Verfahren durch die Bundesnetzagentur abgewickelt werden. In diesen Verfahren werden die Öffentlichkeit und die betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange beteiligt. Bisher sei allerdings das Verfahren auf Bundesfachplanung noch nicht eingeleitet. Der Regierungspräsident verdeutlichte auch die Position der Bayerischen Staatsregierung, die vor Einleitung eines entsprechenden Verfahrens eine Überprüfung der Notwendigkeit des Leitungsbaus auch auf der Grundlage des novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetzes gefordert hat.

Vor dem Hintergrund, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Fragen, ob und mit welchem Trassenverlauf die Gleichstrompassage Süd-Ost tatsächlich kommen wird, noch offen sind, wurden keine Einzelheiten eines Leitungsverlaufs besprochen. Die Vertreter der Regierung wie- sen darauf hin, dass mit der am 1. August 2014 in Kraft getretenen Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes nunmehr für die Höchstspannungsleitung Lauchstädt-Meitingen auch die grundsätzliche Möglichkeit einer Erdverkabelung auf bestimmten Abschnitten unter im Gesetz im Einzelnen genannten Voraussetzungen besteht.

Seitens der Vertreter des Aktionsbündnisses wurde insbesondere die aus ihrer Sicht fehlende Notwendigkeit der HGÜ-Leitung in den Mittelpunkt der Diskussion gestellt. So sei das Aktionsbündnis erst dann am Ziel, wenn die Planung des Ost-Korridors ganz aus dem Bundesbedarfsplangesetz und dem Netzentwicklungsplan gestrichen wird.

Das Aktionsbündnis betont: „Die Menschen in Deutschland wollen eine Energiewende. Wir haben verstanden, dass es höchste Zeit ist für neue Technologien und für mutige Projekte. Wir wollen Vorreiter einer neuen, ressourcenschonenden und ökologisch sinnvollen Energiegewinnung und Nutzung sein.“

Pressemitteilung als PDF

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Nürnberg

Wir waren dabei, als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit folgendes mitteilte:

„Natürlich wird der jetzige Korridor nicht kommen. Wenn der Staat versuchen würde, das mit gesetzlichen Mitteln durchzusetzen, haben wir jahrelanges Theater und Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht“
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (NN, 29.07.2014)

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Vor der Veranstaltung fand eine Demonstration der Trassengegner mit 300-400 Personen statt. Ein Teil der Demonstranten besuchte im Anschluss die Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit.

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Auch nach dieser Aussage von Sigmar Gabriel bleiben die Bürgerinitiativen skeptisch. Denn Grundlegend sieht er die Trasse als notwendig an. Nur über den Start- und Endpunkt und den Trassenkorridor sieht er Diskussionsbedarf. D.h. die Monstertrasse soll nach ihm weiter durch Franken und die Oberpfalz verlaufen. Die Frage ist nur wo.

„Kreuz und quer durch ein Land mit diesen Naturschönheiten kann man heute solche Projekte nicht mehr bauen. Das ist vorbei. Wie bei jedem Großprojekt, von Stromleitungen bis zu Startbahnen, steht immer am Anfang die Frage: Brauchen wir das zwingend?“

Aber: „Wenn etwas notwendig ist, bin ich der erste, der vorne wegmarschiert und um die Zustimmung der Bevölkerung wirbt.“
Horst Seehofer (SZ, 20.07.2014)

Presseartikel:
Nürnberger Nachrichten – Gabriel in Nürnberg: Verständnis für Stromtrassen-Gegner
Süddeutsche Zeitung – Ende eines Ungetüms
BR Frankenschau – Gabriel lehnt Stromtrassenpläne ab (mit Bildern der Riesenmasten der Thüringer Spange und unserer Demo am Festspielhügel)

Offener Brief an die Bundeskanzlerin

Mitglieder der BI Bayreuth Süd-Ost haben der Kanzlerin einen offenen Brief bezüglich der Stromtrasse Süd-Ost an Ihrem Urlaubsort Waldhotel Stein hinterlegt. Mit beigelegten Fotomontagen wollen wir ihr die Veränderung der Umgebung um Seulbitz im Falle des Baus der Trasse veranschlaulichen.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

sehr herzlich möchten wir Sie wieder im schönen Bayreuth begrüßen und Ihnen für die kommenden Urlaubstage gute Erholung wünschen. Genießen Sie die ruhige Lage Ihres Hotels und seinen schönen Ausblick – wenn hier die Gleichstromtrasse gebaut werden wird, wird es mit beidem vorbei sein. Dann wird es so aussehen wie auf unserer Photomontage, die mit den vorgegebenen Maßen der Masten angefertigt wurde. Vielleicht kommen dann noch ein paar Opernfreunde nach Bayreuth, aber Touristen, die hier Ruhe und Erholung suchen, werden ausbleiben. Entlang der gesamten Trasse – und entlang jeder anderen möglichen Route. Die Einwohner werden ebenfalls sehen, daß sie sich woanders, fern der Trasse, ansiedeln. Die bisherigen Investitionen in eine umweltverträgliche regionale Wirtschaft werden damit größtenteils verloren sein. Gerade Oberfranken hat sich sehr für eine regionale, dezentrale Energieerzeugung stark gemacht – Sie können überall Windräder und Solarparks sehen. Diese Technologien schaffen Wohlstand und Arbeitsplätze für alle – nicht nur Gewinne für Großkonzerne.

Auch größtenteils erdverkabelte Trassen führen zu problematischen Eingriffen in die Umwelt, da die benötigten Korridore auf Dauer mindestens 25 m breit sein müssen und für den Bau noch wesentlich breitere Schneisen geschlagen werden müssen. Zudem ist der Untergrund nicht überall dafür geeignet. Es bestehen weder mit Freiluftleitungen noch mit Erdkabeln bislang Erfahrungen in bebauten Regionen, so daß auch negative Folgen auf die Gesundheit der Anwohner nicht ausgeschlossen werden können. Daher: Stromtrassen dieser Dimension sind für ein dicht besiedeltes Land wie Deutschland generell ungeeignet!

Vor diesem Hintergrund ersuchen wir Sie daher dringendst, die Energiewende so zu gestalten, daß die notwendige Energie regional erzeugt wird. Erteilen Sie den Plänen der Konzerne, Strom mittels Monstertrassen durch ganz Europa zu verschieben, eine Absage! Sorgen Sie dafür, daß in umweltverträgliche Speichertechniken investiert und die Regelung der regionalen Netze verbessert wird, so daß ein Mix aus Wind, Sonne, Biogas und Blockheizkraftwerken die Bevölkerung – Ihr Wahlvolk – versorgt. Erschweren Sie es den Bürgern nicht, mit Solarpanelen und Bürgerwindrädern ihren eigenen Strom zu erzeugen! Intensivieren Sie die Bemühungen um Ressourcenschonung! Sie wurden als „Klimakanzlerin“ gewählt – füllen Sie diesen Titel mit Leben!

Mit besten Wünschen für eine genussvolle Festspielzeit,
Ihr Team der
Bürgerinitiative Bayreuth Süd-Ost sagt NEIN zur Monstertrasse!

2014-07-27.Bundeskanzlerin
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Demonstration beim Staatsempfang im Bayreuther Schloss

Und noch eine Demo zur Festspiel-Premiere in Bayreuth. Begleitet mit „Horst halt Wort“ Rufen  ging Horst Seehofer auf die Demonstranten zu und versicherte ihnen seine Unterstützung. Landrat Hermann Hübner kam wie schon am Nachmittag mit seinem „STOP“ Sticker auf die Demonstranten zu.

Seehofer_Staatsempfang_Bayreuth

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Demonstration bei der Premiere der Bayreuther Festspiele

Update: Heute Abend findet eine weitere Demonstration beim Staatsempfang um 21.00h in der Ludwigstraße in Bayreuth statt. Die Demonstration wurde von der Seulbitzer BI gegen die Monstertrasse angemeldet.

Eine von der Stadt Bayreuth auf 5 Teilnehmer begrenzte Demonstration fand heute Nachmittag an der Auffahrt zum Bayreuther Festspielhaus statt. Am Ende waren es dann doch ca. 20 Teilnehmer – darunter auch die BI Bayreuth Süd-Ost mit neuem Plakat – und die Polizei hat sich sehr freundlich und kulant gezeigt.

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Landrat Hermann Hübner hat sich die Zeit genommen anzuhalten und die Demonstranten mit seinem STOP Aufkleber zu unterstützen.

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Festspiele_Aussicht
Bayreuth Festspielhaus 2006-07-16“ von Rico Neitzel – http://www.rizi-online.de. Lizenziert unter CC BY-SA 2.5 über Wikimedia Commons.

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Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „An der Notwendigkeit der Trasse besteht kein Zweifel mehr“ / Update

Update 2: Dementi hin, Dementi her. Das Wirtschaftsministerium will sich erst im September zum Verlauf der Trasse äussern. Bis dahin bleibt alles wie es war. Eine Chronologie des Hin- und Her:
http://www.stromautobahn.de/aus-fuer-sued-ost-passage-oder-doch-nicht-oder-ganz-anders-oder-zusaetzlich

Update: Uns hat folgendes Dementi erreicht:
„Der Sprecher des Bayerischen Wirtschaftsministeriums hat die Meldung aus der Mittelbayerischen Zeitung dementiert; an den Aussagen sei nichts dran!“

„An der Notwendigkeit der Trasse besteht kein Zweifel mehr“
Wirtschaftsministerin Ilse Aigner

Die Mittelbayerische meldet, das für Wirtschaftsministerin Ilse Aigner nun auf einmal kein Zweifel mehr an der Stromtrasse Süd-Ost durch Franken besteht. Nur eben an den Autobahnen entlang. Der genaue Trassenverlauf ist wieder offen.

http://www.mittelbayerische.de/region/neumarkt/artikel/neue-stromtrasse-kommt-aber-anders/1089664/neue-stromtrasse-kommt-aber-anders.html

Zur Erinnerung: Am 01.04.2014 hatte Ilse Aigner in der Münchner Runde noch das Gegenteil behauptet.
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/muenchner-runde/muenchner-runde-energiegipfel-100.html

Bilder vom Bannerflug am 6. Juli über Bayreuth

Um 13.00h startet der Bannerflug in Pegnitz in Richtung Creußen, Speichersdorf, etc.

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Gegen 15.15h erscheint der Flieger über dem Bindlacher Berg und nimmt Kurs aufs Bayreuther Bürgerfest.

Über Wolfsbach und den Krugshof …

… nach Schamelsberg und Emtmannsberg

 

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Bilder vom Trassenaktionstag von Bayreuth/Wolfsbach bis Schamelsberg

Wanderung eines Teils des Trassenwanderweg vom Infostand in Wolfsbach über Schlehenmühle nach Schamelsberg

Einweihung der Simulation der 30×30 Meter Grundfläche eines 75 Meter hohen HGÜ Strommasten

Simulation der Höhe eines 75 m HGÜ Masten mit einem Kite am Feuerwehrhaus in Schamelsberg